Democracy of the Knowledgable

German

In dieser Demokratie wählt das Volk Parteien, die neue Gesetze zur Abstimmung einbringen. Aber die Parteien stimmen nicht selbst über neue Gesetze ab, sondern das Volk stimmt ab. Das Volk selbst kann durch Volksentscheid auch Gesetze einbringen. Um sich gegen Demagogie zu wappnen, ist die Wichtung der Stimme aber abhängig von dem Wissen der Person. Um das Wissen zu bewerten muß der Wähler mit der Abstimmung auch einen Fragebogen ausfüllen und je nach dem Anteil der richtigen Antworten, wird die Stimme gewichtet. Die Fragen des Fragebogens werden von den Parteien ausgearbeitet, und jede Partei bringt ihrem Anteil im Parlament entsprechend die Fragen ein und legt die richtige Antwort fest. Die Fragen werden vor der Abstimmung veröffentlicht und man kann sie im Internet und Zeitungen einsehen. Selbst wenn die Antworten auch veröffentlicht werden, so muß sich ein Wähler, der für ein Thema abstimmen möchte, sich mit der Frage im Vorhinein auseinander setzten. Unrichtige und unbeweisbare Antworten werden nicht zugelassen. Darüber wacht ein Gremium von unabhängigen Richtern.

Diese Vorgehensweise hat mehrere Vorteile. Die zwei wichtigsten sind:

1. Der Bürger des Staates wird viel stärker in die Gesetzgebung eingebunden und entwickelt dadurch ein hohes Verantwortungsgefühl gegenüber den erlassenen Gesetzen und den Staat an sich.
2. Die Kräfte des Staates müssen darauf bedacht sein, das Wissen ihrer Wähler zu stärken, weil nur durch einen gute Ausbildung, vernünftige Gesetze verabschiedet werden können. Ausbildung wird somit eins der wichtigsten Ziele dieses Staates.

Wie in jeder Demokratie, gilt auch hier die Gewaltenteilung in Gesetzgebung, Vollziehung und Rechtsprechung. D.h. jeder Bereich ist unabhängig und es gibt keine direkte Einflußnahme des einen auf den anderen Bereichs. Eingebrachte Gesetze werden auf die Verfassungskonformität von unabhängigen Richtern, die in einer Wahl an der nur die ernannten Richter teilnehmen dürfen, bestimmt. Dieses Verfassungsgericht prüft jedes Gericht, bevor es zur Abstimmung kommt, auf dessen Vereinbarkeit mit der Verfassung. Die Richter haben das Recht, Gesetze abzulehnen, oder Veränderungen vorzuschlagen. Im Nachhinein können auch Gesetze überprüft werden, wenn eine ausreichende Zahl von Bürgern die Überprüfung fordert. Die Überprüfung wird nach der Anzahl der unterstützenden Bürger priorisiert, d.h. je mehr Bürger die Überprüfung fordern, desto höher rückt es in der Liste der zu überprüfenden Gesetze. Um eine gewisse Stabilität in den Gesetzen zu haben, gilt für jedes neues Gesetz eine Sperrfrist für deren Änderung von 2-5 Jahren. Die Frist hängt von der "Einstimmigkeit" ab. Bei Gesetzen, die mehr als 90% der Stimmen bekommen haben, wird das Gesetz in die Verfassung aufgenommen, bei 80 % gelten 5 Jahre, bei gerade mehr als 50 % gelten 2 Jahre und alles zwischen 80 und 50 % dementsprechend dazwischen.